Inzwischen beginnt er einen Feldzug, der völlig an den Haaren herbeigezogen ist. Ziel von OB Till bin ich in meiner Funktion als EVF-Aufsichtsrat.
Wir hatten in der Einladung zu unserer Fraktionssitzung am 30.09.14 einen Tagesordnungspunkt „Bericht aus dem Aufsichtsrat der EVF“ im öffentlichen Teil stehen. Dies nimmt OB Till nun zum Anlass, meine Verschwiegenheitspflicht als Aufsichtsrat der Stadt Göppingen in Zweifel zu ziehen.
Er lies deshalb über Herrn Schwaak, den Leiter des Hauptamtes, beim Fraktionsvorsitzenden unserer Fraktion nachfragen, ob nichtöffentliche Inhalte von mir in der öffentlichen Fraktionssitzung berichtet worden seien.
Unser Fraktionsvorsitzender verneinte dies natürlich und teilte Herrn Schwaak mit, dass Themen, die wir aufgrund der rechtlichen Lage zwingend nicht in der Öffentlichkeit behandeln dürfen generell im vorgelagerten nicht-öffentlichen Teil der Fraktionssitzung behandeln.
Dies betrifft nicht nur die Aufsichtsräte, sondern auch Beschlussvorlagen des Gemeinderates etc., die als nicht öffentlich eingestuft sind.
Unser Fraktionsvorsitzender gab noch an, dass im öffentlichen Teil nur ein Stimmungsbericht wiedergegeben wurde.
Daraufhin fragte OB Till, nun persönlich, noch einmal nach, was denn Stimmungsberichte sind und ob diese nichtöffentliche Inhalte hätten. Eine Antwort darauf erhielt er umgehend heute, am 08.10.2014, – im Wesentlichen eine Wiederholung unseres ersten Schreibens.
Bisher wurde bei mir persönlich nicht nachgefragt – alle Anfragen liefen über unseren Fraktionsvorsitzenden.
In der letzten Anfrage teilte OB Till nun mit, dass er eine “rechtliche Prüfung” vornehmen werde, drohte also indirekt mir persönlich.
Dies tat er, obwohl hier kein Geheimnisverrat vorliegt, was dem OB spätestens auch nach unserer ersten Antwort bekannt war.
Man kann sich natürlich die Frage stellen, warum OB Till so verfährt. Ich kann hier auch nur spekulieren:
Die Vermutung liegt nahe, dass er versucht von der Causa Hinrichsen abzulenken, da hier zu vermuten ist, dass es Verfehlungen, zumindest von Herrn Hinrichsen, gegeben hat.
Ein andere Grund könnte sein, dass OB Till es nicht gerne sieht, dass die Öffentlichkeit an öffentlichen Entscheidungsprozessen teilnehmen kann – hier liegen vielleicht unterschiedliche Auffassungen vom Demokratie und Bürgerbeteiligung vor.
Noch einmal das öffentliche Bekenntnis:
Ich halte mich an Gesetze und geltendes Recht, da für mich die Rechtsstaatlichkeit ein sehr hohes Gut ist.
Ich bin auch froh hierüber, da es mir auch die Möglichkeit gibt, gegenüber ungerechtfertigten Behauptungen und Vorwürfen zivil- und strafrechtlich vorzugehen.
Hier habe ich keine Hemmungen davor, meine Rechte durchzusetzen.
Ursprünglich erschienen auf michaelfreche.de
Inzwischen beginnt er einen Feldzug, der völlig an den Haaren herbeigezogen ist. Ziel von OB Till bin ich in meiner Funktion als EVF-Aufsichtsrat.
Wir hatten in der Einladung zu unserer Fraktionssitzung am 30.09.14 einen Tagesordnungspunkt „Bericht aus dem Aufsichtsrat der EVF“ im öffentlichen Teil stehen. Dies nimmt OB Till nun zum Anlass, meine Verschwiegenheitspflicht als Aufsichtsrat der Stadt Göppingen in Zweifel zu ziehen.
Er lies deshalb über Herrn Schwaak, den Leiter des Hauptamtes, beim Fraktionsvorsitzenden unserer Fraktion nachfragen, ob nichtöffentliche Inhalte von mir in der öffentlichen Fraktionssitzung berichtet worden seien.
Unser Fraktionsvorsitzender verneinte dies natürlich und teilte Herrn Schwaak mit, dass Themen, die wir aufgrund der rechtlichen Lage zwingend nicht in der Öffentlichkeit behandeln dürfen generell im vorgelagerten nicht-öffentlichen Teil der Fraktionssitzung behandeln.
Dies betrifft nicht nur die Aufsichtsräte, sondern auch Beschlussvorlagen des Gemeinderates etc., die als nicht öffentlich eingestuft sind.
Unser Fraktionsvorsitzender gab noch an, dass im öffentlichen Teil nur ein Stimmungsbericht wiedergegeben wurde.
Daraufhin fragte OB Till, nun persönlich, noch einmal nach, was denn Stimmungsberichte sind und ob diese nichtöffentliche Inhalte hätten. Eine Antwort darauf erhielt er umgehend heute, am 08.10.2014, – im Wesentlichen eine Wiederholung unseres ersten Schreibens.
Bisher wurde bei mir persönlich nicht nachgefragt – alle Anfragen liefen über unseren Fraktionsvorsitzenden.
In der letzten Anfrage teilte OB Till nun mit, dass er eine “rechtliche Prüfung” vornehmen werde, drohte also indirekt mir persönlich.
Dies tat er, obwohl hier kein Geheimnisverrat vorliegt, was dem OB spätestens auch nach unserer ersten Antwort bekannt war.
Man kann sich natürlich die Frage stellen, warum OB Till so verfährt. Ich kann hier auch nur spekulieren:
Die Vermutung liegt nahe, dass er versucht von der Causa Hinrichsen abzulenken, da hier zu vermuten ist, dass es Verfehlungen, zumindest von Herrn Hinrichsen, gegeben hat.
Ein andere Grund könnte sein, dass OB Till es nicht gerne sieht, dass die Öffentlichkeit an öffentlichen Entscheidungsprozessen teilnehmen kann – hier liegen vielleicht unterschiedliche Auffassungen vom Demokratie und Bürgerbeteiligung vor.
Noch einmal das öffentliche Bekenntnis:
Ich halte mich an Gesetze und geltendes Recht, da für mich die Rechtsstaatlichkeit ein sehr hohes Gut ist.
Ich bin auch froh hierüber, da es mir auch die Möglichkeit gibt, gegenüber ungerechtfertigten Behauptungen und Vorwürfen zivil- und strafrechtlich vorzugehen.
Hier habe ich keine Hemmungen davor, meine Rechte durchzusetzen.
Ursprünglich erschienen auf michaelfreche.de